Ausschuss für Gesundheit und Soziales beschließt Etat
Lüdenscheid (pmk) – Um richtig viel Geld ging es bei der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales im Lüdenscheider Kreishaus.
Mit dem größten Einzeletat im Kreishaushalt 2015 begannen die Haushaltsplanberatungen der Fachausschüsse beim Märkischen Kreis. Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales hatten über rund 210 Millionen Euro zu entscheiden – 205 Millionen Euro für den Produktbereich „Soziale Leistungen“ und fünf Millionen Euro für den Bereich „Gesundheitsdienste“. Beide Haushaltsansätze wurden ohne Diskussion beschlossen. Alle Ausschussmitglieder waren sich einig, dass sie ohnehin keinen Gestaltungsspielraum haben, weil es sich fast ausnahmslos um Pflichtaufgaben handelt. Sie drückten allerdings zum wiederholten Mal ihren Unmut darüber aus, dass Bund und Land den Kommunen im Sozialbereich immer größere finanzielle Bürden auferlegen.
Von einer sich abschwächenden Konjunktur im Oktober berichtete Volker Riecke, Geschäftsführer des Jobcenters Märkischer Kreis. „Die Lage ist noch gut, aber die Stimmung trübt sich ein“, so Riecke. Das Jobcenter zählte 16.538 Bedarfsgemeinschaften und 22.267 erwerbsfähige Leistungsberechtigte. Die ansonsten übliche Frühjahrsbelebung auf dem Arbeitsmarkt sei 2014 ausgeblieben. „70 Prozent unserer Kunden sind ohne Ausbildung oder haben Einschränkungen, die ihre Vermittlung in Arbeit erschweren“, erfuhr der Ausschuss vom Jobcenter-Geschäftsführer.
Sorge bereite ihm das konstant hohe Niveau der Anzahl von Aufstockern. … Weiterlesen